Aktive Erwerbslose in Deutschland - Hilfen bei Hartz IV - Kampf gegen Hartz IV de-de Copyright 2007 - 2010 http://www.aktive-erwerbslose.de/hp/sitepics/header_forum.jpg http://www.aktive-erwerbslose.de/hp/index1.php?artikel_id=00000600 [q]Laut einem Bericht des Magazins "der Spiegel" will Bundespräsident Horst Köhler das umstrittene Gesetz über Internetsperren gegen Kinderpornografie offenbar vorerst nicht unterzeichnen. Köhler habe zunächst von der Bundesregierung "ergänzende Informationen" zu der geplanten Neuregelung erbeten. Erst nach deren Auswertung wolle er darüber entscheiden, ob er das Gesetz unterzeichnen werde ode .... 28. 11. 2009 http://www.aktive-erwerbslose.de/hp/index1.php?artikel_id=00000599 Bisweilen fallen auch bei Betriebsfeiern Gema-Gebühren an Von Bernd Debus Zu Weihnachtsfeiern gehört häufig gute Musik - von Pop bis Klassik. Dabei kommt dann oft auch die GEMA mit ins Spiel. Diese Gesellschaft sorgt dafür, dass die Urheber ihre Vergütung erhalten - und sie kassiert unter Umständen auch für Weihnachtsfeiern. Aber wann? Eine Weihnachtsfeier ist eine Weihnachtsfeier: G .... 26. 11. 2009 http://www.aktive-erwerbslose.de/hp/index1.php?artikel_id=00000598 [q]Geschrieben von Roberto J. De Lapuente Dienstag, 24. November 2009 Deutschlands Unterschicht kennt kein Benehmen, besteht aus anstandslosen Dummköpfen und unflätigen Haudraufs. Heinz Buschkowsky klärt auf - wenigstens ein bisschen. Er hat sie besucht, die fehlende Kinderstube, war gleich um die Ecke bei Tante Montessori, dort wo die Eltern des kleinen Klaus-Rüdiger monatlich sechshu .... 25. 11. 2009 http://www.aktive-erwerbslose.de/hp/index1.php?artikel_id=00000597 Seit heute Nachmittag findet sich unter der Domain „aktive-erwerbslose.net“ ein Text, der mit „Gegendarstellung“ überschrieben ist und über die Vorgänge bei den Aktiven Erwerbslosen in Deutschland in den letzten Tagen aufklären soll. Wir wollen uns dieser Form der Auseinandersetzung nicht anschließen, und werden uns nicht mit dieser Mischung aus Halbwahrheiten und Unwahrheiten auseinandersetze .... 06. 11. 2009 http://www.aktive-erwerbslose.de/hp/index1.php?artikel_id=00000596 Viele Fragen, kaum Antworten - die Bundesregierung blamiert sich vor dem obersten Gericht Darauf hatten viele Empfänger von Arbeitslosengeld II (AlG II), Sozialpolitiker und Fachjuristen lange gewartet: am 20. Oktober 2009 befaßte sich das Bundesverfassungsgericht erstmals mit der Frage, ob die Regelleistungen bei Hartz IV für ein menschenwürdiges Leben ausreichen. Nach dem schon zwe .... 21. 10. 2009 http://www.aktive-erwerbslose.de/hp/index1.php?artikel_id=00000595 Keine Schlupflöcher für Rechtsanwälte – Bundestag muss Vorschriften jetzt nachbessern 1. Oktober 2009 Mit der Zurückweisung der Klage der Abgeordneten Otto Schily und Volker Kröning und der Aufhebung der gegen sie verhängten Ordnungsgelder sorgt das Bundesverwaltungsgericht gleich in zweifacher Hinsicht für mehr Klarheit bei den Transparenzregeln: Abgeordnete, die neben dem Mandat einer Rechts .... 03. 10. 2009 http://www.aktive-erwerbslose.de/hp/index1.php?artikel_id=00000594 [q] Von Reinhard Jellen Seit 2005 hat sich in Deutschland die Armut, die Kinderarmut und die Anzahl der Tafeln verdoppelt. Der Niedriglohnsektor hat sich innerhalb der letzten zwanzig Jahre gleichfalls dupliziert. Während Einkommen aus Gewinnen und Vermögen um 36 Prozent zugenommen haben, bleibt die Lohnquote mit 66,2 Prozent auf einem historischen Tiefstand: Neun Prozentpunkte unter dem Spitz .... 03. 10. 2009 http://www.aktive-erwerbslose.de/hp/index1.php?artikel_id=00000593 Rüttelt Schwarz-Gelb die sozialen Bewegungen auf? Ja, und es wird Zeit, sagt Verdi-Chef Bsirske. Nein, bloß nicht, sagt Medienwissenschaftler Norbert Bolz. VON MARIA ROSSBAUER BERLIN taz | Verdi-Chef Frank Bsirske ist überzeugt, dass eine schwarz-gelbe Bundesregierung, die sozialen Bewegungen aufrütteln wird. "Die Verteilungskämpfe drohen sich zuzuspitzen .... 02. 10. 2009 http://www.aktive-erwerbslose.de/hp/index1.php?artikel_id=00000592 Die Staatsanwaltschaft prüft, ob Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Sarrazin über Einwanderer volksverhetzend waren. Der frühere Berliner Finanzsenator hat sich nach Protesten bereits entschuldigt. BERLIN afp/rtr/dpa | Die umstrittenen Äußerungen von Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin über Zuwanderer in Berlin könnten ein juristisches Nachspiel haben. Die Staatsanwaltschaft und das Lan .... 02. 10. 2009 http://www.aktive-erwerbslose.de/hp/index1.php?artikel_id=00000591 Trieb Rüttgers-Berater Bespitzelung voran? Düsseldorf. Der engste Berater von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) war in die umstrittene Video-Spähaktion gegen SPD-Oppositionsführerin Hannelore Kraft eingebunden. Rüttgers-Intimus Boris Berger, Abteilungsleiter in der Staatskanzlei, organisierte offenbar von seinem Dienstrechner aus die minutiöse Überwachung der SPD-Landeschefin und gab .... 30. 09. 2009